Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website mike-schmitten.de sowie für die von der Mike Schmitten Online Services UG (haftungsbeschränkt) in Gründung (nachfolgend „wir“ bzw. „Anbieter“) betriebenen eigenen digitalen Angebote, soweit dort nicht abweichende produktbezogene Bedingungen ausdrücklich genannt werden.

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen Dritter finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Anbieter

Mike Schmitten Online Services UG (haftungsbeschränkt) in Gründung
Ruhrplatz 9
59872 Meschede
Deutschland
E-Mail: kontakt@mike-schmitten.de

Weitere Angaben ergeben sich aus dem Impressum. Die Gesellschaft befindet sich in Gründung; die Eintragung im Handelsregister ist noch ausstehend.

3. Charakter der Unternehmenswebsite

mike-schmitten.de ist eine Informationsseite über das Unternehmen und eigene digitale Vorhaben. Auf dieser Website werden keine Dienstleistungen für Dritte angeboten und keine verbindlichen Leistungsangebote im Sinne eines öffentlichen Waren- oder Dienstleistungskatalogs unterbreitet.

Angaben zu Projekten, Prototypen oder künftigen Produkten sind informatorisch. Ein Vertrag über die Nutzung eines konkreten Dienstes kommt ausschließlich über das jeweilige Angebot (Webapp, App oder gesonderte Bestellstrecke) und die dort geltenden Bedingungen zustande.

4. Eigene digitale Angebote

Wir entwickeln und betreiben eigene Online-Services, insbesondere im Bereich webbasierter Kommunikation. Einzelne Vorhaben können als Prototyp oder Beta bereitgestellt werden – über den Browser und, soweit angeboten, über App-Stores.

Prototypen und Beta-Versionen dienen der Erprobung. Funktionen, Verfügbarkeit und Leistungsmerkmale können sich ändern, eingeschränkt sein oder vorübergehend ausfallen. Ein Anspruch auf bestimmten Funktionsumfang, ununterbrochene Verfügbarkeit oder dauerhaften Bestand eines Prototyps besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

5. Nutzungsvoraussetzungen und Jugendschutz

Die Nutzung eigener Kommunikationsdienste ist Personen unter 14 Jahren untersagt. Für Minderjährige ab 14 Jahren gelten die gesetzlichen Vorgaben sowie die jeweils im Angebot dargestellten Altersgrenzen. Angebote für Volljährige und für Minderjährige werden voneinander getrennt gehalten.

Nutzer sind verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, soweit diese für die Nutzung erforderlich sind, und Zugangsdaten geheim zu halten.

6. Vertragsschluss, Entgelte und Laufzeit

Soweit ein Angebot unentgeltlich nutzbar ist, kommt mit der Registrierung bzw. der erstmaligen Nutzung ein Nutzungsverhältnis zu den hier und im jeweiligen Angebot genannten Bedingungen zustande.

Entgeltliche Leistungen (z. B. erweiterte Funktionen oder Abonnements) werden vor Vertragsschluss mit Preis, Laufzeit und wesentlichen Merkmalen dargestellt. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung bzw. durch den Abschluss über den jeweiligen App-Store oder Zahlungsdienstleister zustande. Es gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Stores oder Zahlungsanbieters.

Preise verstehen sich in Euro und – soweit gesetzlich vorgeschrieben – inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben bei entgeltlichen Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht, soweit nicht gesetzliche Ausnahmen greifen (insbesondere bei digitalem Inhalt oder Dienstleistungen, wenn die Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat und der Verbraucher bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert).

Die konkrete Widerrufsbelehrung wird im jeweiligen Bestellprozess bzw. in den produktbezogenen Bedingungen bereitgestellt.

8. Pflichten der Nutzer

Nutzer dürfen die Angebote insbesondere nicht verwenden, um

• rechtswidrige, belästigende oder jugendgefährdende Inhalte zu verbreiten,
• Rechte Dritter (u. a. Persönlichkeits-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen,
• die technische Infrastruktur zu überlasten, zu umgehen oder zu missbrauchen,
• andere Nutzer ungefragt zu werben, zu täuschen oder auszuspionieren.

Bei Verstößen können wir den Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren und gesetzlich vorgesehene Schritte einleiten.

9. Verfügbarkeit und Änderungen

Wir bemühen uns um einen stabilen und kosteneffizienten Betrieb. Gleichwohl können Wartung, Sicherheit, höhere Gewalt oder Umstände außerhalb unseres Einflusses zu Unterbrechungen führen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht zugesichert, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Wir sind berechtigt, Funktionen anzupassen, sofern der vertragliche Kern der entgeltlichen Leistung erhalten bleibt oder die Änderung zumutbar ist.

10. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten nicht, soweit zwingendes Recht entgegensteht.

Für Inhalte und Verfügbarkeit externer Websites, auf die wir lediglich verlinken, übernehmen wir keine Verantwortung.

11. Urheberrecht

Inhalte, Marken, Texte, Grafiken und Software auf mike-schmitten.de und in unseren Angeboten unterliegen dem deutschen Urheber- und Kennzeichenrecht. Eine Nutzung außerhalb der gesetzlich erlaubten Schranken bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

12. Datenschutz

Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

13. Änderungen dieser AGB

Wir können diese AGB anpassen, wenn gesetzliche, technische oder organisatorische Gründe dies erfordern. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf dieser Seite veröffentlicht. Für laufende entgeltliche Verträge werden Nutzer über wesentliche Änderungen in geeigneter Weise informiert, soweit gesetzlich erforderlich.

14. Streitbeilegung und Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.